Dr. Gabriele Maud Pauli

Abgeordnete des Bayerischen Landtages

Wieviele Abgeordnete bilden eine Gruppe mit Fraktionsstatus? - Landtagspräsidentin verwehrt Debatte im Ältestenrat - Dr. Gabriele Pauli hakt nach

Dr. Gabriele Pauli möchte, dass der Status einer sogenannten "Gruppe" von Abgeordneten geklärt wird, die dann entsteht, wenn sich mehrere fraktionslose Abgeordnete zusammen schließen (s. Antrag vom 09.06.11).

Im Bayerischen Landtag kam diese Konstellation bisher nicht vor, so dass die Landtagspräsidentin eine Debatte über diese Frage mit dem Argument verweigern wollte, dass ein solcher Fall im Moment nicht relevant sei (s. Stellungnahme der Präsidentin des Bayerischen Landtages vom 16.06.11).

In der Vergangenheit wurden bei Regelungslücken im Bayerischen Landtag  Beschlüsse des Deutschen Bundestages analog angewendet. Gilt diese Analogregelung auch im vorliegenden Fall, dann stünde im Bayerischen Landtag bereits 2 fraktionslosen Abgeordneten der Rechtsstatus einer Gruppe zu.
Dr. Gabriele Pauli hat deshalb erneut gefordert, dass diese Frage im Ältestenrat geklärt werden sollte. Sie verweist in einem
Schreiben an die Landtagsabgeordneten des Ältestenrates des Bayerischen Landtages vom 05.07.2011 auf verschiedene für den Bundestag geltende Regelungen.

Allerdings besteht bei den jetzigen Landtagsfraktionen wenig Interesse, die Frage der Gruppenbildung fraktionsloser Abgeordneter zu klären. Vielmehr ist die Bestrebung da, fraktionsinterne Schwierigkeiten und Meinungsverschiedenheiten durch interne Zwänge zu regeln (Fraktionsdisziplin). Das führt bei einigen Abgeordneten des Bayerischen Landtages zu der Überlegung, eventuell ihre Fraktion zu wechseln.

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Dissertation von Dr. Gabriele Pauli
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